AGB

AGB - ÖSTERREICH

§ 1 GELTUNGSBEREICH
(1) Die nachstehenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (AGB) gelten in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche Kaufverträge über alle Artikel zwischen der Kräuterpfarrer Produktions- und Vertriebs-GmbH (in der Folge Kräuterpfarrer GmbH) und seinen Kunden. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mit der Abgabe seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS
Alle Angebote der Kräuterpfarrer GmbH sind freibleibend und als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, selbst ein Angebot zu legen. Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch die Kräuterpfarrer GmbH zustande, und zwar entweder durch Absendung einer Auftragsbestätigung oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware.

§ 3 RÜCKTRITTSRECHT
(1) Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können 14 Werktage ab Lieferung vom Kauf ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird.

(2) Im Falle des Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.

(3) Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder beschädigt sind, wird die Kräuterpfarrer GmbH ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erheben.

§ 4 LIEFERBEDINGUNGEN
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Bei unrichtigen oder unvollständigen Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten. Die Versandkosten werden bei der Bestellung angeführt. Versandkosten können sie jederzeit bei uns erfragen. Den genauen Betrag ersehen Sie dann auf der Auftragsbestätigung, die Ihnen nach Ihrer Bestellung übermittelt wird.

§ 5 ZAHLUNG
(1) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart oder bereits bezahlt, sofort ab Rechnungseingang, insbesondere auch mittels der Ware beiliegendem Zahlschein fällig.

(2) Die gesetzlichen (Verzugs)Zinsen nach § 1333 Abs 1 ABGB betragen für Nicht-Kaufleute gemäß § 1000 Abs 1 ABGB 4% jährlich. - Nach § 1333 Abs 2 ABGB betragen die gesetzlichen Verzugszinsen "zwischen Unternehmern aus unternehmerischen Geschäften (= zweiseitige Handelsgeschäfte)" 8% über dem Basiszinssatz.

§ 6 SCHADENERSATZ
(1) Die Kräuterpfarrer GmbH haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Das Vorliegen von Fahrlässigkeit der Kräuterpfarrer GmbH hat - sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt - der Geschädigte zu beweisen.

(2) Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden und reinen Vermögensschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.

§ 7 GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT
(1) Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so sind auch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, auf diesen Vertrag anzuwenden.

(2) Für Streitigkeiten ist das am Sitz der Kräuterpfarrer GmbH (Karlstein/Thaya, Österreich) sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.

(3) Gerichtsstand und Erfüllungsort des Vertrages ist Karlstein an der Thaya.
 
ENDE

 

AGB - DEUTSCHLAND

I. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle
Verträge, die über den Web-Shop www.kraeuterpfarrer.at, shop.kraeuterpfarrer.at oder  Abwandlungen dieses Web-Shops (Anmerkungen: mit anderen nationalen Endungen, in der Folge vereinfacht als „der Web-Shop“ bezeichnet) zwischen der Kräuterpfarrer Produktions- und Vertriebs-GmbH, A-3822 Karlstein/Thaya, Österreich (in der Folge „Kräuterpfarrer GmbH“) und Kunden abgeschlossen werden, die Verbraucher sind und ihren Wohnsitz/gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben.
 
II. Anerkennung der AGB
Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine
Bestellung vornimmt.
 
III. Abwehrklausel
Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Vertragsbedingungen des
Kunden, die von diesen AGB abweichen, wird zurückgewiesen, es sei denn, diese werden
von der Kräuterpfarrer GmbH ausdrücklich anerkannt.
 
IV. Vertragsschluss
1. Internetauftritt der Kräuterpfarrer GmbH auf der Website www.kraeuterpfarrer.at, shop.kraeuterpfarrer.at sowie auf (nationalen) Abwandlungen dieser Websites (in der Folge vereinfacht als „die Website“ bezeichnet): Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab.
 
2. Bestellvorgang: Bei der Übersicht über das Sortiment des Web-Shops kann der Kunde die von ihm gewünschte(n) Ware(n) durch das Klicken auf den Button „in den Warenkorb legen“ auswählen. Die ausgewählten Waren werden während des Besuchs des Kunden auf der Website in dem Warenkorb zwischengespeichert. Durch das Anklicken des Buttons „weiter“ neben der im Warenkorb aufgelisteten Waren, wird der Bestellvorgang fortgeführt. Auf der Folgeseite wird der Kunde aufgefordert sich für den Web-Shop anzumelden, sofern er bereits ein Account besitzt oder sich neu zu registrieren. Sodann wählt der Kunde den von ihm gewählten Lieferort und die von ihm gewünschte Zahlungsart aus und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Bei der Wahl von externen Zahlungsservices wie z.B. PayPal, wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdiensteanbieters weitergeleitet. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Der Kunde steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ an die Kräuterpfarrer GmbH übersendet. Durch das Klicken auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählte Ware ab.
 
3. Bestellbestätigung: Die Kräuterpfarrer GmbH versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Kaufangebots des Kunden durch Kräuterpfarrer GmbH dar. Die Annahme des Angebots durch Kräuterpfarrer GmbH erfolgt ausdrücklich in einer gesonderten E-Mail. Sofern Kräuterpfarrer GmbH den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt.
 
V. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext, also die Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch Kräuterpfarrer GmbH gespeichert und kann von dem Kunden unter dem Link „Mein Account“ und „Meine Bestellungen“ eingesehen werden. Davon unabhängig sendet Kräuterpfarrer GmbH die unter IV.3. beschriebene Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
 
VI. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Kräuterpfarrer Produktions- und Vertriebs-GmbH, Hauptstraße 17, A-3822 Karlstein/Thaya, Österreich, Tel. + 43 2844 7070, Fax. +43 2844 7070-20, bestellung@mustershop.at, mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel einem mit der Post versandten Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnenerhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
 
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
 
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
 
Ende der Widerrufsbelehrung.
 
VII. Preise
1. Alle Preise sind Gesamtpreise; sie enthalten die Verpackungskosten sowie die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
 
2. Preisirrtümer vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, wird Kontakt mit dem Kunden
aufgenommen; ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zu Stande, wenn der Kunde zu dem tatsächlichen Preis kaufen möchte. Ist der korrekte Preis niedriger, so wird dieser Preis berechnet.
 
3. Versandkosten sind im Preis nicht enthalten; sie fallen zusätzlich an.
 
VIII. Versandkosten
1. Bei Lieferung nach Deutschland betragen die Versandkosten EUR 9,90 pro Bestellung. Ab einem Bestellvolumen von EUR 100 entfallen diese. Die jeweils gültige Umsatzsteuer ist in den Versandkosten enthalten. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Bei unrichtigen oder unvollständigen Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten. Die Versandkosten werden bei der Bestellung angeführt. Versandkosten können sie jederzeit bei uns erfragen. Den genauen Betrag ersehen Sie dann auf der Auftragsbestätigung, die Ihnen nach Ihrer Bestellung übermittelt wird.
 
2. Bei Zahlung per Nachnahme ist zusätzlich die Nachnahmegebühr zu entrichten. Diese
wird dem Kunden nicht in Rechnung gestellt, vielmehr hat er sie unmittelbar an den Zusteller zu zahlen.
 
IX. Lieferbedingungen
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene
Adresse.
 
2. Die Lieferzeit beträgt nach Deutschland ca. 7 – 10 Werktage. Bei Zahlung per Vorkasse
beginnt die Lieferfrist ein Tag nach Eingang des Betrages auf das Bankkonto der Kräuterpfarrer GmbH. Bei Zahlung per Nachnahme oder Rechnungskauf beginnt die Lieferfrist ein Tag nach dem Tag des Vertragsschlusses. In übrigen Fällen beginnt die Lieferfrist ein Tag nach Bestelleingang.
 
3. Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen.
 
4. Kräuterpfarrer GmbH trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zulieferern oder Herstellern. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich, die von Kräuterpfarrer GmbH nicht zu vertreten sind, ist die Kräuterpfarrer GmbH berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Kräuterpfarrer GmbH wird den Kunden diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Über bestehende Lieferbeschränkungen wird der Kunde vor dem Beginn des Bestellungsvorgangs informiert.
 
X. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt
1. Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig.
 
2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Kräuterpfarrer GmbH.
 
XI. Zahlungsbedingungen
1. Kräuterpfarrer GmbH akzeptiert folgende Zahlungsarten: Vorkasse, Nachnahme, Lastschrift, PayPal, Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express), Lieferung auf Rechnung, Klarna.
 
2. Bei Zahlung per Vorkasse überweist der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das Konto der Kräuterpfarrer GmbH. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang.
3. Bei Zahlung per Lastschrift wird Kräuterpfarrer GmbH durch Erteilung einer Einzugsermächtigung durch den Kunden ermächtigt, den Preis laut Bestellungsübersicht vom Bankkonto des Kunden einzuziehen. Der Kunde hat für ausreichende Deckung auf dem Bankkonto Sorge zu tragen. Änderungen der Bankverbindung sind der Kräuterpfarrer GmbH unverzüglich bekannt zu geben. Kräuterpfarrer GmbH behält sich vor, alle Kosten, die aufgrund der Nichtbeachtung dieser Obliegenheiten entstehen, bei dem Kunden zu liquidieren.
 
4. Bei Zahlung per Nachnahme zahlt der Kunde die Nachnahmegebühr direkt an den
Zusteller.
 
5. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Mahnkosten können ab der zweiten Mahnung geltend gemacht werden.
 
XII. Gewährleistung
1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
 
2. Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung, Lagerung oder Verarbeitung.
 
3. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Kräuterpfarrer GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Kräuterpfarrer GmbH beruhen. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt ferner nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund der fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
 
5. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen (auch Transportschäden), bitten wir den Besteller, dies sofort uns gegenüber anzuzeigen.
 
6. Soweit eine Herstellergarantie besteht, hat der Kunde die aus diesen erwachsenden Ansprüchen direkt gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Die Haftung der Kräuterpfarrer GmbH aus der Garantie ist ausgeschlossen.
 
XIII. Haftungsausschluss
1. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber der Kräuterpfarrer GmbH sind ausgeschlossen, soweit die Kräuterpfarrer GmbH oder ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
 
2. Unberührt bleibt die Haftung wegen Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, wegen fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Verschulden bei Vertragsschluss oder wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden zwingend gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
 
XIV. Aufrechnungsrecht, Zurückbehaltungsrecht
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
 
2. Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch
auf demselben Kaufvertrag beruht.
 
XVI. Datenschutz
Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
 
XVII. Urheberrechte
Kräuterpfarrer GmbH hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die auf der Website oder im Web-Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Kräuterpfarrer GmbH nicht gestattet.
 
XVII. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 
XVIII. Gerichtsstand
Im Falle von Streitigkeiten aus Verträgen, die unter der Geltung dieser AGB geschlossenen
wurden, sind für Klagen der Kunden entweder die österreichischen Gerichte oder Gerichte
des Ortes, an dem der Kunde seinen Wohnsitz hat zuständig. Fuü Klagen der Kräuterpfarrer GmbH sind deutsche Gerichte zuständig. Nach Entstehung der Streitigkeit steht es den Parteien frei, sich auf einen Gerichtsstand in Österreich oder Deutschland zu einigen.
 
XIX. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt
Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse des Kunden informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.
 
XX. Salvatorische Klausel
Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
 
ENDE